In der ausgehenden Woche hat sich Bulgarien noch mehr in die Schuldenspirale verrannt, aus der es sich äußerst schwer und schmerzhaft wieder befreien kann.
Binnen zwei Tagen haben die Behörden beschlossen, die öffentlichen Schulden um weitere 2,6 Milliarden Euro aufzustocken. Um uns die Ausmaße dieser Entscheidung vor Augen zu führen, sollten wir uns vergegenwärtigen, dass die Gesamtschuldenlast Bulgariens vor der Krise 2008 unter 5 Milliarden Euro lag. Nun nähert sie sich dem für unser Land astronomischen Wert von 13 Milliarden Euro, was ca. 30 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ausmacht. Was ist der Grund für die enorme Neuverschuldung?
Das Parlament hat eine Aktualisierung des Staatshaushalts 2014 gebilligt, um die Staatskasse wieder aufzufüllen. Der Regierung wurde grünes Licht erteilt, neue Darlehen im Wert von 2,3 Milliarden Euro aufzunehmen, wobei sie allein bis Jahresende 1,6 Milliarden Euro aus internationalen Banken auftreiben muss. Dieses Geld ist für die Auszahlung der gesetzlich gesicherten Einlagen bis zu 100.000 Euro an die Kunden der bankrotten Korporativen Handelsbank nötig. Das ist ein Exampel dafür, wie das kriminelle Handeln des Mehrheitseigners dieser Privatbank Zwetan Wassilew und seine dubiosen Geschäfte, gepaart mit dem verantwortungslosen und unprofessionellen Verhalten der Bulgarischen Nationalbank, die gesamten Landesfinanzen ins Schlittern bringen können.
Andererseits hat das Parlament der Regierung die Vollmacht erteilt, mit der Europäischen Investitionsbank über einen neuen Kredit in Höhe von 500 Millionen Euro zu verhandeln. Mit diesem Geld wollen die Regierenden den Staatshaushalt bei der Co-Finanzierung von EU-Projekten unterstützen. Das ist ein weiterer Beweis dafür, dass sich die bulgarischen Staatsfinanzen auf dünnem Eis bewegen, das beim kleinsten Fehlschritt zu bersten droht.
Die Tatsache allein, dass sich binnen einer einzigen Woche ein so hoher Berg neuer Staatsschulden angehäuft hat, ist beunruhigend. Noch besorgniserregender wird die Lage, wenn man bedenkt, dass ein Großteil dieser Summen in nicht reformierte Strukturen wie Gesundheitswesen, Sicherheit, Justiz etc. fließt. Sie sind wie ein beweglicher Sand, in den alle Mittel, die ihnen unbedachterweise zur Verfügung gestellt wurden, ohne ein positives Ergebnis und spurlos zu verschwinden drohen.
Übersetzung: Rossiza Radulowa
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