Bulgarien soll das Tempo des Abrufes von EU-Mitteln beschleunigen

veröffentlicht am 18.01.10 um 13:40

Wir sind überzeugt, dass die Investitionen in die Infrastruktur und die menschlichen Ressourcen sehr wichtig sind, erklärte Jean-Marie Seiler, Direktor bei der Hauptdirektion „Regionale Politik“ der Europäischen Kommission.

Foto: BGNES

Bulgarien sollte das Tempo des Abrufes von EU-Mitteln erhöhen, da es gegenwärtig hinter allen EU-Ländern zurückgeblieben ist. Unser Land nimmt sich Zeit bei der Erfüllung der Projekte, vor allem der großen Infrastrukturprojekte nach den operationellen Programmen „Verkehr“ und „Umwelt“.

Das ist eine der Hauptschlussfolgerungen des europäischen Monitoring der Erfüllung des Nationalen Referenzrahmens Ende vergangener Woche bei uns. Nach den Worten von Jean-Marie Seiler, Direktor bei der Hauptdirektion „Regionale Politik“ der Europäischen Kommission wird die Kommission auch in Zukunft außerordentlich nachdrücklich das Abrufen der EU-Mittel durch Bulgarien im Auge behalten. Er nahm an der 5. Sitzung des Beobachtungsausschusses für den Nationalen strategischen Referenzrahmen teil. Jean-Mary Seiler erklärte den Rückstand Bulgariens beim Abrufen der EU-Mittel durch die Tatsache, dass wir ein junges EU-Mitglied mit wenig Erfahrung sind. Sogar die älteren Mitgliedsländer verlieren nach seinen Worten europäische Mittel. „Das zweitätige Treffen in Sofia war sehr wichtig nicht nur für die Verwaltung, sondern auch für alle Partner der EU-finanzierten Projekte. Das garantiert, dass die Politik von allen wirtschaftlichen Subjekten befolgt wird, um sie effektiv für Bulgarien zu machen“, sagte nach dem Forum Jean-Marie Seiler.

„Wir glauben, dass die Kohäsionspolitik sehr wichtig ist in dieser Zeit der Krise, die dramatisch für die Wirtschaft und die Beschäftigung ist“, erklärte Jean-Marie Seiler. „Wir sind überzeugt, dass die Investitionen in die Infrastruktur und die menschlichen Ressourcen sehr wichtig und vielleicht das einzige Mittel zur Lösung der Probleme sind. Alle Teilnehmer am Seminar zeigten volles Engagement für die Verwirklichung dieser Politik in Bulgarien. Die Ergebnisse sind gegenwärtig nicht gut genug in bezug auf das Tempo der Verwirklichung der Projekte als auch beim Auszahlen der Grants, das ebenfalls beschleunigt werden muss. Laut der Europäischen Kommission ist es für Bulgarien besonders wichtig die Verwaltungskapazität zu erhöhen, flexiblere Wege beim Abrufen der Mittel anzuwenden, d.h., es muss noch viel getan werden. Die Verwaltung hilft nicht immer den Firmen beim Erzielen von Gewinnen aus dem Geld, das sie erhalten. Für Bulgarien gelten die wichtigsten finanziellen Anforderungen der Europäischen Kommission, weil das Geld für die EU-Fonds aus der Tasche der europäischen Steuerzahler kommt. Und wir müssen dafür gegenüber den EU-Organen Rechenschaft ablegen.“

Laut Jean-Marie Seiler ist es gut, dass in Bulgarien schon die notwendigen Organe für das Abrufen der EU-Mittel vorhanden sind. „Man kann nicht eine Gesamteinschätzung der Verwirklichung der operationellen Programme erstellen, weil wir in der Mitte des Zeitraumes für ihr Abrufen sind – (2007-2013), sagte Jean-Marie Seiler für Radio Bulgarien:

„Es gibt auch eine gewisse Beschleunigung des Prozesses, aber die Ausgangslage war sehr niedrig“, erklärte er. „Es muss viel stärker beschleunigt werden. Es wurden viele Jahre durch langsames Tempo bei den großen Projekten vergeudet. Wichtig ist es aber, dass wir inmitten des Zeitraumes für die Vorbereitung der Projekte für europäische Finanzierung sind. Es bleibt noch sehr wenig Zeit für die rechtzeitige Fertigstellung einiger Projekte. Und es müssen Maßnamen für die Beschleunigung der Auszahlung ergriffen werden.“

„Die Europäische Union hat eine sehr strenge Regel – die Mittel werden über einen begrenzten Zeitraum gewährt. Falls das Geld nicht in diesem Zeitraum abgerufen wird, nehmen wir es zurück“, erklärte Jean-Marie Seiler weiter.

Gegenwärtig haben wir nach den 7 operationellen Programmen kein eingefrorenes Geld, erklärte die Leiterin des Sekretariats für das Managen der Mittel von der Europäischen Union bei der bulgarischen Regierung Juliana Nikolowa. Es besteht nach ihren Worten keine Gefahr, dass die Mittel nach diesen Programmen eingefroren werden. Ernsthafte Beunruhigung ruft das Niveau der Zahlungen nach den operationellen Programmen hervor, die Geschwindigkeit, mit der die Mittel zu den Nutzern gelangen, sagte weiter Juliana Nikolowa. Gegenwärtig wird der Grund für diese Verspätung untersucht und wie sie überwunden werden kann. Juliana Nikolowa wies auch auf den erfolgreichen Aufbau des Informationsprogramms für die Fonds, das bereist funktioniere.

Übersetzung: Vladimir Daskalov

По публикацията работи: Tatjana Obretenowa

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