Ist die NATO-Mitgliedschaft für Bulgarien weiterhin eine Priorität, auch zehn Jahre nach dem Beitritt? Und ist Bulgarien in der Lage, seine nationalen Interessen zu verteidigen? Kann Bulgarien die Vorteile aus der NATO-Mitgliedschaft richtig einsetzen? Diesen Fragen versuchte eine Konferenz in Sofia Antworten zu liefern. Organisiert wurde sie vom Institut für Demokratie und Stabilität in Südosteuropa und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Sofia. Die Idee ist, einer wichtigen Debatte den Startschuss zu geben, hieß es.

Die Konferenz in Sofia fand angesichts der Unruhen im benachbarten Mazedonien und der Spannung in der Ukraine statt. „Zum ersten Mal seit dem Kalten Krieg steht Europa vor der Herausforderung, seine Werte verteidigen zu müssen“, betonte Nadeschda Neinski bei der Eröffnung der Konferenz. Die ehemalige bulgarische Außenministerin und heutige Vorsitzende des Instituts für Demokratie und Stabilität in Südosteuropa stellte die rhetorische Frage, ob Bulgarien in der Lage ist, seine Interessen innerhalb der freien und demokratischen Welt der EU und NATO zu verteidigen.

Verteidigungsminister Nikolaj Nentschew verlegte den Schwerpunkt auf die Frage, ob die EU und NATO bereit sind, die Werte in einer Welt zu verteidigen, die zwischen Diplomatie und Waffen gespalten ist. „Die Ukraine ist ein wahrer Test dafür“, sagte Nentschew, und weiter: „Unser Ziel muss sein, dass Bulgarien ein starker und vertrauenswürdiger Partner der NATO und der EU bleibt. Die Herausforderungen im Osten und im Süden der Allianz sind groß und durchaus reell. Wir dürfen sie nicht unterschätzen. Unsere Koordination ist gefordert. Und noch etwas – Bulgariens Streitkräfte müssen ein für alle Mal mit der Abhängigkeit von Kräften außerhalb der NATO und der EU Schluss machen. Die unzureichende Finanzierung für die Verteidigung ist ein großes Risiko, aber es ist uns allen klar, dass die finanzielle Lage Bulgariens nicht besonders blühend ist. Dennoch ist der Zeitpunkt gekommen, wenn wir mehr Mittel für Verteidigungszwecke zurückstellen müssen“, forderte Minister Nentschew, denn es gehe schließlich um die nationale Sicherheit des Landes.

Gast der Konferenz war auch der bulgarische Außenminister Daniel Mitow. Auch er ging auf aktuelle außenpolitische Themen ein, wie die Krise im benachbarten Mazedonien. „Bulgarien hat schon immer auf die Entwicklungen in Mazedonien geachtet und deshalb haben wir die Debatten beim EU-Außenministertreffen initiiert“, sagte Mitow. „Die Bürger Mazedoniens verdienen eine bessere Regierung, um die europäischen Reformen ins Land zu holen“, so der bulgarische Außenminister weiter. „Bulgarien wird diese Bemühungen des Nachbarlandes nach wie vor unterstützen. Mazedoniens Ministerpräsident Nikola Gruevski und der Oppositionsführer Zoran Zaev sind in Straßburg zusammengekommen, um unter der Vermittlung des Europaparlaments zu einem Kompromiss zu gelangen. Wir werden die Entwicklungen weiterhin aufmerksam verfolgen und wünschen uns, dass Mazedonien bald Mitglied der Europäischen Union wird. Mein Rat an die mazedonischen Politiker ist, so schnell wie möglich das Vertrauen der Bürger in die Politik zurückzugewinnen“, sagte Außenminister Mitow. Er fügte hinzu, dass die Regierung und die zuständigen Behörden bereits analysiert haben, wie sich eine eventuelle Vertiefung der Krise in Mazedonien auf Bulgarien auswirken könnte. „Alle Institutionen sind mit Vorbeugungsmaßnahmen engagiert", versicherte Daniel Mitow.

Deutsche Fassung: Vessela Vladkova