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Griechenland will wieder Verhandlungen – Europa auch?

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Der Rücktritt von Finanzminister Yanis Varoufakis kündigt Veränderungen in den Verhandlungspositionen Griechenlands an.
Foto: EPA / BGNES

Die Ergebnisse des gestrigen Referendums in Griechenland sind bekannt, die Freudenkundgebungen der Sieger von letzter Nacht sind vorüber – nun ist es Zeit zum Nachdenken. Das klare „Nein!“ der Griechen an die Kreditgeber hat nun mehr Unbekannte in die Rechnung eingebracht. Demnächst wird erst klar werden, ob und wie die Verhandlungen fortgesetzt werden und auf welcher Grundlage, und ob Griechenland den Euro behalten und wie die Eurozone mit der Lage fertig wird.

Unabhängig der Antworten auf diese Fragen wird es Griechenland in mittelfristiger Sicht sehr schwer haben – Schwierigkeiten werden aber auch für die anderen EU-Mitglieder erwachsen. Allein die Durchführung des Referendums drückte den Euro um 1,5% nach unten, was automatisch auch eine Entwertung der bulgarischen Währung bedeutet.

Wie lange wird dieser Prozess andauen und wie weit wird alles gehen? Griechenland ist eines der wichtigsten Länder in der Region und die Schwierigkeiten, die es hat, reflektieren auch auf alle anderen Nachbarn. Das gilt insbesondere für die Nicht-EU-Länder, für die Griechenland eine Art „Leitstern“ auf dem Weg in die Europäische Union sein müsste.

Die aufgekommenen Probleme sind aber nicht einzig wirtschaftlicher, sondern auch politischer Natur. Wie wird sich die Lage auf die Erweiterung der Eurozone auswirken? Diese Frage ist insbesondere für Bulgarien aktuell, dessen Regierung vor wenigen Tagen ein Koordinationskomitee zur Vorbereitung des Beitritts zur Eurozone geschaffen hat. Wird nicht der Sieg der Syriza ihre Mitstreiter in anderen Ländern bestärken? Ähnlich gelagerte Parteien gibt es auch in Bulgarien. Die von einigen Experten bereits als „Syriza-Virus“ bezeichnete Erscheinung trat bereits in der bulgarischen Politik zutage, als man forderte, die Verpflichtungen im Energiewesen und dem Finanzbereich nicht zu erfüllen. Und noch eine Frage, die sich vielen aufdrängt: wird die EU, die sich derzeit voll und ganz auf das Griechenland-Problem konzentriert, nicht die anstehenden Probleme der übrigen EU-Mitglieder in den Hintergrund abschieben? Offizielle bulgarische Vertreter gaben bereits erste Warnrufe ab.

In seiner ersten Fernsehansprache nach dem Referendum drängte Alexis Tsipras auf sofortige Wiederaufnahme der Verhandlungen mit den Kreditgebern, aber auch auf Schuldenerlass. Die von Beobachtern vorhergesagten Veränderungen in der griechischen Regierung sind bereits eingetreten: Finanzminister Yanis Varoufakis reichte seinen Rücktritt ein, was Veränderungen in den Verhandlungspositionen Griechenlands ankündigt. Die Lage ist ausgesprochen ernst und verlangt von allen engagierte staatliche Positionen. Im Falle Bulgariens ist eine Stellungnahme unausweichlich, da unser Land mit den gleichen Kreditgebern wie Griechenland arbeitet. Gleichzeitig damit muss unsere Haltung mit der der EU koordiniert werden. Die Gespräche darüber beginnen in wenigen Stunden auf hoher und höchster Ebene und werden nicht nur in den kommenden Tagen, sondern sicher auch Wochen die Aufmerksamkeit auf sich ziehen.

Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow



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