Skopje steht vor der Tür, Borissow öffnet sie

Die neue Haltung Bulgariens kann von Schlüsselbedeutung für die Zukunft Mazedoniens sowie eine neue Möglichkeit für seine euroatlantische Integration sein, die endlich das Land vor die Tür der EU und der NATO führt. Das schreibt die mazedonische Zeitung „Sloboden pechat“ im Zusammenhang mit dem Start der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft in einem Artikel unter dem Titel „Skopje steht vor der Tür, Borissow öffnet sie“. Der mazedonische Vizepremier für europäische Angelegenheiten Bujar Osmani geht davon aus, dass das Land im Juni einen Termin für den Beginn der EU-Beitrittsverhandlungen erhalten könnte.

Türkei und Deutschland wollen Spannungen abbauen

Am 6. Januar wird sich der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel treffen. Ziel des Dialogs ist es, die Spannungen abzubauen, die sich 2017 zwischen der Türkei und Deutschland angehäuft haben. Die bilateralen Beziehungen haben letztes Jahr ihren absoluten Tiefpunkt erreicht, nachdem Berlin das Vorgehen der Behörden in Ankara gegen mutmaßliche Teilnehmer am Putsch vom Juli 2016 kritisiert hat. Die harten Maßnahmen der türkischen Behörden haben zur Inhaftierung von über 50.000 Personen geführt. Ankara hat Berlin Einmischung in seine inneren Angelegenheiten vorgeworfen. Mevlüt Çavuşoğlu rechne 2018 aber mit einer spürbaren Entspannung und Normalisierung der Beziehungen. „Wenn Deutschland sich einen Schritt auf uns zubewegt, geht die Türkei zwei Schritte auf Deutschland zu“, sagte er.

Alexis Tsipras: 2018 wird das Jahr Griechenlands

Der griechische Regierungschef äußerte in einem Radiointerview die Zuversicht, dass Griechenland 2018 aus der Krise herauskommen wird. Alexis Tsipras sprach auch über den Auslauf des dritten Hilfspakets für Griechenland im August 2018, über den Namensstreit mit Mazedonien und die Beziehungen mit der Türkei. Das schlimmste, das man tun könnte sei es, sich nicht mit den anderen auszutauschen, keine Kanäle der Kommunikation zu haben und keine Versuche zu unternehmen, bestehende Probleme zu lösen, meinte Tsipras. Er bekundete auch Optimismus in puncto Namensstreit mit Mazedonien: „Wir sind imstande, effizient und verantwortungsvoll ein Problem zu bewältigen, das wir von früheren Regierungen geerbt haben“, so Tsipras.

Europarat könnte Sanktionen gegen Bosnien und Herzegowina verhängen

Grund dafür ist, dass das Land das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte in deр Rechtssache „Sejdić und Finci“ noch immer nicht umgesetzt hat. 2006 hatten Dervo Sejdić und Jacob Finci beim Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte geklagt. Sie werfen ihrem Land vor, dass sie als Vertreter der Roma- und jüdischen Minderheit diskriminiert wurden und nicht die Möglichkeit hatten, bei den Präsidentschaftswahlen zu kandidieren oder in die Volkskammer entsandt werden. Laut der Verfassung von Bosnien und Herzegowina können sich nur Vertreter des serbischen, bosnischen und herzegowischen Volkes dazu bewerben. 2009 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden, dass Bosnien und Herzegowina mit diesen Bestimmungen gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstößt und sie aus der Verfassung und dem Wahlgesetz zu entfernen hat. Bosnien und Herzegowina hatte versprochen, bis 2013 die Novellen vorzunehmen, hat das aber bislang nicht getan.

Serbien feiert Weihnachten bei Frühlingswetter

Bei frühlingshaften Temperaturen werden die Serben in diesem Jahr Weihnachten begehen. In Serbien und einigen anderen orthodoxen Ländern feiert man Christi Geburt erst am 6. und 7. Januar. Die Meteorologen gehen davon aus, dass Heiligabend in Belgrad diesmal zu den wärmsten der letzten 100 Jahre gehören und die Temperaturen einen neuen Rekord aufstellen könnten, nachdem die Quecksilbersäule am 7. Januar 2001 auf 18,7 °C geklettert ist.

Zusammengestellt von: Miglena Iwanowa
Übersetzung: Rossiza Radulowa