Im Gegensatz zu den zum Teil gravierenden Differenzen unter den EU-Mitgliedern zu zahlreichen Themen der gemeinsamen europäischen Politik, scheinen sie sich in der Verteidigung recht einer Meinung zu sein. Das war auch aus den Äußerungen der EU-Verteidigungsminister nach ihrem informellen Treffen in Sofia am vergangenen Wochenende herauszuhören. Die Gespräche gelten als Vorbereitung für das EU-Außen- und Verteidigungsministertreffen im Juni, wenn auch konkrete Entscheidungen über die gemeinsame europäische Sicherheitspolitik getroffen werden sollen. Welchen Beitrag kann Bulgarien leisten?
Die Teilnahme Bulgariens an der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitspolitik darf nicht unterschätzt werden, behauptet der Sicherheitsexperte Jordan Boschilow im Interview für den Bulgarischen Nationalen Rundfunk. Zugleich räumt er allerdings auch Schwächen ein, wie etwa die viel zu geringen Investitionen auf diesem Gebiet. „Die Modernisierung der bulgarischen Armee stockt und die Verteidigungskapazitäten des Landes sinken kontinuierlich“, betont Boschilow. Sollte Bulgarien diesen Rückstand nicht aufholen, laufe es Gefahr, an gemeinsamen Operationen mit seinen Partnern nicht teilnehmen zu können, mahnt der Sicherheitsexperte. „Deshalb müssen die Bulgaren überzeugt werden, dass die Modernisierung der Streitkräfte eine Notwendigkeit und keine Geldverschwendung ist. Denn oft denkt man, dieses Geld sei im Gesundheitswesen oder in anderen sozialen Bereichen besser angelegt“, sagt Jordan Boschilow.
Aus dem kürzlich veröffentlichten Finanzrahmen der EU für die nächste siebenjährige Haushaltsperiode 2021-2017 wird ersichtlich, dass die EU keine eigene Armee anstrebt. „So gesehen gilt es, die nationalen Streitkräfte zu stärken und auszubauen“, kommentiert Boschilow und fügt hinzu, das treffe auch für Bulgarien zu. „Bulgarien darf bei seinen Partnern unter keinen Umständen den Eindruck entstehen lassen, dass es eine andere Position, als die gesamteuropäische vertritt. Die Signale, die wir an unsere europäischen und amerikanischen Partner senden, müssen sehr deutlich sein: Bulgarien ist EU- und NATO-Mitglied und nur diese zwei Organisationen, die gemeinsame Interessen und die gleichen Werte teilen, sind für Bulgarien relevant“, betonte abschließend Jordan Boschilow, Vorsitzender des Sofioter Sicherheitsforums.
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