Nordmazedonien wechselt Sondergesandten für Bulgarien aus

Am 10. Januar fand in Sofia eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates statt, die vom bulgarischen Präsidenten Rumen Radew einberufen wurde, um die Position unseres Landes zur europäischen Integration Nordmazedoniens in Übereinstimmung zu bringen. Die Teilnehmer am Treffens entschieden, dass die Zustimmung zum Beginn der Verhandlungen über die Mitgliedschaft Nordmazedoniens in der EU nicht an Fristen gebunden werden dürfe, sondern an das Erreichen realer Ergebnisse, einschließlich der Rechte der mazedonischen Bulgaren.

• Bulgarien engagiert sich nicht mit Fristen für EU-Integration Nordmazedoniens

Am Tag darauf, am Vorabend der Amtseinführung der neuen Regierung in Skopje, wurde der Sondergesandte für Bulgarien, Vlado Bučkovski, seiner Verpflichtungen enthoben. Der ehemalige Ministerpräsident von Mazedonien (2004-2006) war Ende 2020 aufgrund des Fehlens eines mazedonischen Botschafters in Sofia in dieses Amt berufen worden. Dem Fernsehsender Telma gegenüber  erklärte Bučkovski, dass die Verhandlungen fortan von fünf Arbeitsgruppen zwischen beiden Außenministerien geführt werden sollen - ein Format, das ursprünglich von Kyrill Petkow vorgeschlagen worden war. Für den BNR äußerte der bulgarische Europaabgeordnete İlhan Küçük, der als Berichterstatter für Nordmazedonien im Europäischen Parlament fungiert, die Vermutung, dass „die Regierung in Skopje nach einer direkteren Kommunikation mit den bulgarischen Behörden suchen werde“.

USA unterstützen nur bedingt „Offener Balkan“

„Die Wirtschaftsgemeinschaft „Offener Balkan“ kann ohne die Beteiligung aller Länder in der Region keine effektive Initiative sein“, sagte der US-Sondergesandte für den Westbalkan Gabriel Escobar. In einem Interview für „The Voice of America“ forderte der Diplomat die Führungspolitiker in der Region auf, sich auf die multiethnische Versöhnung zu konzentrieren. Er nannte zwei Bedingungen, unter denen die Vereinigten Staaten bereit seien, die Initiative zu unterstützen – es müssen die von der EU bestimmten „Berliner Standards“ eingehalten werden und die Initiative muss auch anderen Ländern der Region, einschließlich des Kosovo, offen stehen.

Novi Sad – Europäische Kulturhauptstadt 2022

Die serbische Stadt Novi Sad ist bereits neben den Städten Kaunas (Litauen) und Esch an der Alzette (Luxemburg) Kulturhauptstadt Europas. „Es gibt keine Stadt, die diesen Titel mehr verdient hat und die mehr Potenzial besitzt als Novi Sad, die europäische Fahne der Jugend und Kultur hoch zu hissen“, sagte Ministerpräsidentin Ana Brnabić auf der Zeremonie zur Übergabe des Titels, die im Nationaltheater in Novi Sad stattfand.
Das Zentrum der Wojwodina, Novi Sad, liegt malerisch zu beiden Ufern der Donau und ist die zweitgrößte Stadt Serbiens. Die Stadtgründung ist im Jahre 1694 erfolgt.

Griechenland verlängert alle Corona-Einschränkungsmaßnahmen

Die Behörden in Griechenland haben alle im Zusammenhang mit der Coronavirus-Pandemie verhängten Einschränkungsmaßnahmen um eine Woche verlängert – bis zum 24. Januar. Die Anordnung zur Einreise nach Griechenland nur mit negativem Test bleibt auch für Geimpfte gültig. Innerhalb der täglichen Tests der Schüler wird weiterhin ein großer Prozentsatz an Infizierten registriert. Mehr als 5.000 Lehrer sind krank oder in Quarantäne. Aufgrund der starken Ausbreitung der Omikron-Variante seien die Intensivstationen voll belegt und die Ärzte würden bereits seit mehr als zwei Monaten ohne Ruhetag arbeiten, berichtet die BNR-Korrespondentin Katja Peewa.

EU-Erweiterungskommissar versuche Bosnien-Herzegowina zu spalten

„EU-Erweiterungskommissar Olivér Várhelyi verhandelt offen mit dem Führer der bosnischen Serben, Milorad Dodik, über eine mögliche Spaltung von Bosnien und Herzegowina“, heißt es in einem offenen Schreiben einer Gruppe von Europaabgeordneten, verfasst auf Initiative der Ungarin Katalin Cseh von „Renew Europe“, berichtete die BNR-Korrespondentin Angelina Piskowa aus Brüssel. Die Verfasser des Schreibens beziehen sich auf ein aufgedecktes Dokument, das vom Ständigen Vertreter der EU in Sarajevo, Johann Sattler, unterzeichnet worden sei. Darin wird behauptet, Várhelyi und Dodik hätten einen Termin für eine Sondersitzung des Parlaments der Republika Srpska im November vereinbart. Ferner habe man sich auf ein sechsmonatiges Moratorium für die Verabschiedung eines Gesetzes über den einseitigen Rückzug der Republika Srpska aus den staatlichen Institutionen geeinigt.  Es gehe um die Bildung einer getrennten Armen und eigenständiger Justiz- und Steuersysteme der Republika Srpska. Aus der Europäischen Kommission hieß es, sie habe den Brief der Abgeordneten erhalten und werde antworten.

Zusammengestellt: Miglena Iwanowa
Übersetzung und Redaktion: Wladimir Wladimirow
Fotos: telma.com.mk, Skype, Twitter, BGNES