Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Ehemaliger Finanzminister von GERB beantragt Rücknahme des Haushaltsentwurfs 2022

| aktualisiert am 23.02.22 um 20:04
Kyrill Ananiew am Rednerpult
Foto: BGNES

Die Abgeordneten diskutieren in zweiter Lesung den Gesetzentwurf über den Staatshaushalt. Er sieht ein Defizit von 2,8 Milliarden Euro sowie die Möglichkeit vor, neue Schulden von 3,7 Milliarden aufzunehmen. 
Die Oppositionspartei GERB forderte die Regierung auf, den Entwurf des Staatshaushalts zurückzuziehen oder umzubenennen. Der Vorschlag wurde vom ehemaligen Finanzminister Kyrill Ananiew gemacht, der argumentierte, dass das Kabinett bereits seine Absicht angekündigt habe, den Finanzrahmen im Laufe des Sommers zu aktualisieren.

Somit wird der Gesetzentwurf, der in zweiter Lesung behandelt wurde, kein Jahresplan sein. Daher schlug Ananiew vor, ihn in Basishaushalt der Republik Bulgarien für 2022 umzubenennen, falls der Vorschlag zum Rückzug nicht angenommen werden sollte.

Parlamentspräsident Nikola Mintschew erklärte, dass der erste Vorschlag gemäß den Regeln unzulässig sei, stellte jedoch auch den zweiten Vorschlag von Kyrill Ananiew nicht zur Abstimmung.

Die Debatten über den Gesetzentwurf finden in Anwesenheit von Premierminister Kyrill Petkow und einem Großteil der Minister statt.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Neues Bergrennen startet heute im Witoscha-Gebirge

Im Witoscha-Gebirge beginnt heute um 10.00 Uhr ein neues Bergrennen - Hut Hop Race. Es handelt sich um einen Lauf/Wander-Wettkampf mit Elementen des Orientierungslaufs auf einer Karte unter Verwendung beliebiger Navigationshilfen. Die..

veröffentlicht am 09.11.24 um 09:35

Stadt Elena lädt erneut zum Schinken-Fest ein

Zum Fest des einheimischen Schinkens werden in der Stadt Elena erneut Tausende Gäste erwartet. Am Samstag und Sonntag werden die Meister dieser Delikatesse ihr Können unter Beweis stellen, berichtete die BNR-Korrespondentin Sdrawka..

veröffentlicht am 09.11.24 um 08:30

Wetteraussichten für das Wochenende

Am Samstag nimmt die Bewölkung weiter zu. Am Abend wird es im äußersten Nordosten regnen. Der Wind wird mäßig sein und aus Nord-Nordost wehen, wobei kalte Luft ins Land strömt. Die Tagestemperaturen gehen zurück und werden um 14.00 Uhr 8-9°C im..

veröffentlicht am 08.11.24 um 19:45