Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Präsident erörtert Vergabe des letzten Regierungsauftrags

Nikolaj Denkow (l.) und Rumen Radew
Foto: BGNES

Ich gebe den Auftrag zur Regierungsbildung unerfüllter Dinge wieder zurück“, resignierte im Beisein von Staatspräsident Rumen Radew Akademiemitglied Nikolaj Denkow, der von der Partei „Wir setzen die Veränderung fort“ für das Amt des Premierministers nominiert worden war. „Die Mühe war meiner Ansicht nach nicht umsonst, denn die Diskussion, wohin sich Bulgarien entwickeln soll, ist keine akademische Tätigkeit, sondern eine Frage der Zukunft unserer Kinder“, sagte Denkow.

„Ihre Koalitionspartner und Gleichgesinnte aus den Reihen von „Demokratisches Bulgarien“ haben erklärt, dass der einzige Weg zur Regierungsbildung mit dem dritten Mandat geschehen könne, und zwar nur unter der Bedingung, dass eine Einigung zwischen GERB und Ihnen erzielt wird. Daher bitte ich Sie, dieses äußerst wichtige Thema auszudiskutieren“, appelliert Radew.

Er äußerte die Hoffnung, dass die Verhandlungen zur Regierungsbildung das Parlament nicht von seiner gesetzgeberischen Arbeit abbringen werden, in der es sich auf die Verabschiedung der Gesetze in Bezug auf den Wiederaufbau- und Nachhaltigkeitsplan, das Antikorruptionsgesetz und die Verantwortung des Generalstaatsanwalts konzentrieren muss.

Der Ko-Vorsitzende von „Demokratisches Bulgarien“ Christo Iwanow deutete am Wochenende an, dass seine Partei den dritten Regierungsauftrag entgegennehmen würde. Am 9. Januar erklärte er wiederum in Plowdiw: „Wer auch immer das dritte Mandat zur Regierungsbildung erhalten sollte, muss der Formel folgen, die in den Verhandlungen innerhalb der ersten beiden Mandate zur Anwendung gekommen ist, nämlich nicht von einer Regierungskoalition, sondern von Regierungszielen zu sprechen.“ Iwanow stellte klar, dass seine Partei eine Regierung „nur bei klaren Bekenntnissen zur Verfassungsreform in der Staatsanwaltschaft, zur Bekämpfung der Korruption und zur Begrenzung des russischen Einflusses im Land“ unterstützen würde.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Gedenkfeiern zu Ehren unseres Nationalhelden Wassil Lewski

Mit einer Gedenkfeier im Zentrum von Sofia wird heute der 152. Todestag von Wassil Lewski begangen. Sie beginnt um 18.00 Uhr vor dem Denkmal des Freiheitsapostels. Ab 11.00 Uhr wird vor dem Wassil-Lewski-Denkmal im Wohnviertel Gorubljane das..

veröffentlicht am 19.02.25 um 09:15

„Wasraschdane“ mit Protest gegen Beitritt zur Eurozone

Die Partei „Wasraschdane“ organisiert am 22. Februar vor der Bulgarischen Nationalbank BNB eine Demonstration gegen den Beitritt Bulgariens zur Eurozone und für den Erhalt des bulgarischen Lew. Man geht davon aus, dass sich auch andere..

veröffentlicht am 19.02.25 um 08:35

Wetteraussichten für Mittwoch, den 19. Februar

Am Mittwoch werden die Tiefsttemperaturen zwischen -8 und -3°C liegen, in Sofia um -7°C. Auch tagsüber wird es kalt sein, mit Höchsttemperaturen zwischen -3 und -2°C, in Sofia um -1°C. An der Schwarzmeerküste bleibt es bewölkt mit Regen und..

veröffentlicht am 18.02.25 um 19:45