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Ukraine-Krieg

Nach Drohnen-Vorfall im Schwarzen Meer: USA werden fliegen, wo es das Völkerrecht zulässt

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin
Foto: BGNES

Die amerikanischen und russischen Verteidigungsminister Lloyd Austin und Sergei Schoigu sprachen telefonisch über den Vorfall mit der amerikanischen Drohne, die über dem Schwarzen Meer abgestürzt ist, berichteten Reuters und TASS. Das Gespräch wurde von den Vereinigten Staaten initiiert. Laut einem späteren Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums habe Schoigu Austin zu verstehen gegeben, dass Russland angemessen auf Provokationen an seinen Grenzen reagieren würde. „Die Flüge amerikanischer strategischer unbemannter Luftfahrzeuge vor der Küste der Krim haben einen provokativen Charakter, der die Bedingungen für eine Eskalation der Situation im Schwarzmeergebiet schafft“, sagte er ferner. Austin seinerseits kommentierte auf einer Pressekonferenz: „Die Vereinigten Staaten werden weiterhin fliegen und operieren, wo immer das internationale Recht dies zulässt.“ Er forderte Moskau auf, seine Militärflugzeuge sicher und professionell zu betreiben. Washington glaubt, dass ein russischer Kampfjet den Propeller der Drohne getroffen hat, während das Moskau bestreitet und den Vorfall auf ein scharfes Manöver der Drohne zurückführt. Der Vorfall war die erste direkte Konfrontation zwischen den Vereinigten Staaten und Russland seit Beginn des Krieges in der Ukraine.

Die bulgarische Regierung habe nicht über einen neuen Vertrag mit der Ukraine über die Bereitstellung von Militärhilfe gesprochen, teilte der Pressedienst des Kabinetts mit. Es schlägt vor, dass über jede weitere militärische Hilfe für das angegriffene Land stets vom Parlament abgestimmt werden soll. „Die Behauptungen über ein neues Waffenlieferungsabkommen sind spekulativ“, kommentierte Verteidigungsminister Dimitar Stojanow. Was den Besuch des EU-Kommissars für den Binnenmarkt, Thierry Breton, anbelangt, so sei unser Land daran interessiert, die Kapazität seiner Verteidigungsindustrie zu erhöhen, und begrüßt die Unterstützung der EU, ist aber in keiner Weise verpflichtet, Waffen an die Ukraine zu liefern, heißt es in einer Stellungnahme der Regierung.

Die Europäische Union entwickelt ein Programm zur verstärkten Produktion von Waffen und Munition zur Unterstützung der ukrainischen Armee. Der Plan sieht Hilfe für 15 Rüstungsunternehmen in 11 Ländern vor.


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