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DPS unterstützt Formel für Expertenregierung

| aktualisiert am 15.05.23 um 20:15
Foto: BGNES

Bulgarien habe eine proeuropäische Regierung nötig und die aktuelle Formel für ein Expertenkabinett sei gut, sagte nach dem Gespräch mit Maria Gabriel der DPS-Vorsitzende Mustafa Karadai. Die DPS sei eine Partei mit Selbstbewusstsein und verfüge über Experten in fast allen Bereichen des gesellschaftspolitischen Lebens, sagte Karadai.

Die BSP wolle nach dem Nationalen Rat entscheiden, ob sie eine Expertenregierung unterstützen werde, sagte Parteichefin Kornelia Ninowa. Bei einem Treffen mit der Führung der BSP stellten die Kandidatin für das Amt des Premierministers, Maria Gabriel, und der Vorsitzende von GERB, Bojko Borissow, fest, dass es Gemeinsamkeiten hinsichtlich des Beitritts zu Schengen und der Justizreform gebe. Unterschiede gebe es weiterhin beim Haushaltsdefizit und der Beitritt zur Eurozone.

Wenig später gab Ninowa bekannt, dass die BSP die Verhandlungen mit GERB zur Regierungsbildung einstelle. „Wir haben genug getan – das Chaos und die Heuchelei, die GERB demonstriert, kann nicht weitergehen, zumindest für uns“, fügte sie hinzu.

Mit Maria Gabriel trafen sich auch Abgeordnete der Partei „Es gibt ein solches Volk“. „Wir werden einen Haushalt mit unbedachten Ausgaben nicht unterstützen. Folglich werden wir einen solchen Regierungstyp nicht unterstützen“, sagte Toschko Jordanow und appellierte, dass in der Regierung keine Politiker, sondern Experten vertreten sind.




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