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Verfahren zur Absetzung des Generalstaatsanwalts wurde vertagt

Atanas Slawow
Foto: BTA

Das Plenum des Obersten Justizrates hat gestern Abend seine Sitzung über das Verfahren zur vorzeitigen Absetzung von Generalstaatsanwalt Iwan Geschew unterbrochen, die mehr als 13 Stunden gedauert hat.

Vor Journalisten erklärte Justizminister Atanas Slawow, dass der Aufschub auf die Wahrung des Rechts auf Verteidigung und die Forderung nach einer angemessenen Frist für den Generalstaatsanwalt, sich mit den Beweisen im Verfahren vertraut zu machen, zurückzuführen sei. 

Das Verfahren wurde nach einem Antrag von vier Mitgliedern des Staatsanwaltskollegiums des Obersten Justizrates wegen Untergrabung des Ansehens der Justiz aufgrund einer Äußerung von Geschew eingeleitet, in der er den Ausdruck „politischer Müll“ verwendet hatte. 

Die nächste Sitzung über das Verfahren zur Suspendierung von Iwan Geschew findet am Montag, den 12. Juni, um 9.00 Uhr statt.



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