Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Abgesandte der Venedig-Kommission kommen zu Gesprächen nach Sofia

Vertreter der Venedig-Kommission treffen in Sofia ein, um mit den bulgarischen Institutionen über den von der Regierungsmehrheit und der DPS vorgelegten Entwurf zur Verfassungsänderung zu diskutieren. Der Oberste Justizrat wird sechs seiner Vertreter für ein Treffen mit den Experten der Kommission benennen.

Die Entwürfe zur Änderung des Grundgesetzes sind dem Obersten Justizrat noch nicht offiziell vorgelegt worden, so dass die bulgarischen Magistrate bei dem Treffen lediglich ihre persönliche Meinung zum Ausdruck bringen werden, betonte die Institution.

Am 14. und 15. September werden die Vertreter der Venedig-Kommission auch Gespräche mit Justizminister Atanas Slawow, Präsident Rumen Radew und Mitgliedern des parlamentarischen Verfassungsausschusses führen.

Die Venedig-Kommission, auch Europäische Kommission für Demokratie durch Recht genannt, ist ein verfassungsrechtliches Beratungsorgan des Europarates.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Stadt Elena lädt erneut zum Schinken-Fest ein

Zum Fest des einheimischen Schinkens werden in der Stadt Elena erneut Tausende Gäste erwartet. Am Samstag und Sonntag werden die Meister dieser Delikatesse ihr Können unter Beweis stellen, berichtete die BNR-Korrespondentin Sdrawka..

veröffentlicht am 09.11.24 um 08:30

Wetteraussichten für das Wochenende

Am Samstag nimmt die Bewölkung weiter zu. Am Abend wird es im äußersten Nordosten regnen. Der Wind wird mäßig sein und aus Nord-Nordost wehen, wobei kalte Luft ins Land strömt. Die Tagestemperaturen gehen zurück und werden um 14.00 Uhr 8-9°C im..

veröffentlicht am 08.11.24 um 19:45

Erstes Verfahren auf teilweise Annullierung der Wahlen wurde eingeleitet

Das erste Verfahren auf teilweise Annullierung der Wahlen ist bereits Fakt.  Kurz nachdem die Partei „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) einen Antrag auf Anfechtung der Rechtmäßigkeit der Wahl der Abgeordneten in 52 Wahllokalen bei den vorgezogenen..

veröffentlicht am 08.11.24 um 17:53