In diesem Sommer, wie vermutlich auch in den Monaten danach, werden wir Zeugen einer Reihe von Land- und Seemanövern in Bulgarien werden. In diesem Jahr werden es Dutzende sein, wie vor geraumer Zeit aus dem Verteidigungsministerium verlautete.
Gestern hat die See-Übung Breeze 2015 begonnen, an dem sich Marineeinheiten aus Bulgarien und anderen NATO-Staaten beteiligen. Trainiert werden verschiedenen Kampfsituationen. In der offiziellen Mitteilung heißt es weiter, „ausgerichtet ist die Übung auf die Vervollkommnung der Vorbereitung des Personals der Seestreitkräfte zur Planung und Durchführung von Seeübungen im Koalitionsformat sowie die Anhebung des Koordinierungsniveaus mit Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen und Institutionen bei Krisenreaktionen und dem Schutz der Bevölkerung.“ „Der letzte macht die Tür zu“, wie es in beredtem Bulgarisch heißt...
Übrigens stechen einige Zahlen schon hervor. Am Manöver Breeze 2015 nehmen 30 Kampf- und Hilfsschiffe teil. Bei der vorjährigen Ausgabe waren es 15. Am diesjährigen Breeze-Manöver sind 1.700 Personen beteiligt, im Vorjahr waren es 1.000. Die Schlüsse liegen auf der Hand.
Bisher gibt es keine Anzeichen dafür, dass Moskau die begonnene NATO-Übung im Schwarzen Meer wie im Vorjahr aufmerksam verfolgen wird. Zur Erinnerung – im Vorjahr gab es dort zur gleichen Zeit großangelegte russische Manöver. Offensichtlich hat Moskau die Taktik gewechselt. Mitte Mai führten russische und chinesische Kampfschiffe ihre ersten Übungen im Osten des Mittelmeers durch – wenn schon nicht vor der Nase so doch zumindest ganz in der Nähe der US- und NATO-Stützpunkte in diesem Seegebiet. Die russischen und chinesischen Militärs trainierten radioaktive, chemische und biologische Verteidigung als auch Schiffs- und Luftabwehr.
In der Marktwirtschaft gibt es nichts umsonst. Und so stellt sich auch hier logischerweise die Frage, wie teuer diese Brisen sind und wer die Rechnung zahlt. Ist es korrekt, diese Kosten zu einem Militärgeheimnis zu machen? Andererseits sind natürlich auch die Schwarzmeerhäfen Warna und Burgas in diese Seeübungen involviert. An ihren anliegenden Stränden reihen sich Dutzende Ferienorte aneinander. Es ist etwas ganz anderes, sich unbeschwert am Strand zu rekeln und das Meerwasser zu genießen als wenn man weiß, dass in Strandnähe Haie lauern oder Militärmanöver stattfinden, oder etwa nicht?
Und auch einem Blinden ist nunmehr ersichtlich, dass all diese „seit langem geplanten“ Manöver, wie sich das Verteidigungsministerium ausdrückte, im Zeichen der „Aggressionsgefahr von Seiten Russlands“ stehen, wie es diverse Beobachter formulieren. Offensichtlich ist NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg da anderer Meinung. Denn am Donnerstag hatte er in Bukarest erklärt, die Allianz sehe keine „unmittelbaren Bedrohungen“ von Seiten Russlands gegenüber NATO-Staaten. „Wir sehen ein entschlosseneres Russland, das versucht, seinen Nachbarn Angst einzujagen“, fügte Stoltenberg vor seinen rumänischen Gesprächspartnern hinzu.
Übersetzung: Christine Christov
Die bulgarischen Abgeordneten haben in der Praxis bewiesen, dass man kein anderes Ergebnis erwarten kann, wenn man immer wieder das Gleiche tut. Heute versammelten sie sich im Plenarsaal zu einem sechsten Versuch, einen Parlamentspräsidenten zu..
Fast einen Monat nach den vorgezogenen Parlamentswahlen vom 27. Oktober kann die 51. Volksversammlung immer noch nicht ihre Arbeit aufnehmen, weil die Abgeordneten keinen Parlamentspräsidenten wählen können. Die politische Pattsituation..
Eine weitere vorgezogene Wahl liegt nun hinter uns, aber abgesehen von der leicht gestiegenen Wahlbeteiligung im Vergleich zur Abstimmung im Juni dieses Jahres ist es immer noch schwierig, die politischen Konfigurationen vorherzusagen, die eine Chance..