Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

ITN schlägt Änderungen der Referendumsgesetzgebung vor

Foto: mfa.bg

Die Regeln für die Abhaltung von Volksabstimmungen müssen geändert werden, weil sie derzeit Bürgerinitiativen entmutigen. Mit diesem Motiv hat die Partei „Es gibt ein solches Volk“ (ITN) Gesetzesänderungen vorgeschlagen. Ihre Parlamentsgruppe kündigte an, die Einrichtung einer Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller im Parlament vertretenen Formationen zu initiieren. Besagte Arbeitsgruppe soll Novellen des Gesetzes über die direkte Bürgerbeteiligung vorbereiten. Der Vorsitzende der Kommission für Interaktion mit der Zivilgesellschaft, Stanislaw Balabanow, erinnerte daran, dass dank des von der „Show von Slawi“ einberufenen Referendums 2016 die Partei „Es gibt ein solches Volk“ ins Leben gerufen wurde, die viele Bulgaren vertritt. ITN bereitet auch Vorschläge für Änderungen im Parteiengesetz vor, wonach der Parteizuschuss 0,5 Euro pro Stimme betragen und die unentgeltliche Nutzung von Immobilien abgeschafft werden soll.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Festliches Konzert zum Auftakt der Tourismussaison in Warna

Mit einem Konzert voller Musik und Tanz eröffnet die bulgarische Schwarzmeermetropole Warna die Tourismussaison im Sommer 2025. Das Konzert mit dem Titel „Warna - Wo die Zeit anders fließt“ wird ab 19.00 Uhr am Eingang zum Meeresgarten..

veröffentlicht am 16.05.25 um 08:30

Auch morgen fahren in Sofia keine Busse, Straßenbahnen und O-Busse

Den dritten Tag in Folge wird es in Sofia keinen öffentlichen Nahverkehr geben, teilte das Zentrum für urbane Mobilität auf seiner Facebook-Seite mit. Nach einem mehrstündigen Treffen konnten sich der Sofioter Oberbürgermeister Wassil Tersiew..

veröffentlicht am 15.05.25 um 21:15

Wetteraussichten für Freitag, den 16. Mai

In der Nacht zum Freitag wird es in der Westhälfte Bulgariens regnen. Im Laufe des Tages wird der Niederschlag das ganze Land erfassen. Es dringt auch kühlere Luft ins Land ein. Die Höchsttemperaturen werden zwischen 12 und 20°C liegen, in Sofia um..

veröffentlicht am 15.05.25 um 19:45