Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Verwaltungsgericht erklärt Verhaftung von Bojko Borissow für rechtswidrig

Foto: BGNES

Die Anordnung zur Verhaftung des GERB-Vorsitzenden Bojko Borissow wurde vom Gericht in letzter Instanz für rechtswidrig erklärt, berichtet die bulgarische Nachrichtenagentur BTA unter Berufung auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichts der Stadt Sofia. Das Gericht bestätigte die Entscheidung des Bezirksgerichts Sofia vom April, mit dem der Haftbefehl für Borissow als rechtswidrig aufgehoben wurde. Nach Ansicht der Richter sei die 24-stündige Inhaftierung nicht nur eine „sachlich unbegründete“ Maßnahme, sondern „erscheint auch nicht mit dem Ziel des Gesetzes vereinbar“. Zudem enthalte der Haftbefehl keine Begründungen, „die die Notwendigkeit der Vollstreckung der Verwaltungszwangsmaßnahme rechtfertigten“.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Das Forschungsschiff „Hll. Kyrill und Method“

33. bulgarische Polarexpedition bricht in die Antarktis auf

Heute macht sich die 33. bulgarische Polarexpedition von Warna aus in die Antarktis auf. Das dritte Jahr in Folge werden unsere Polarforscher mit dem bulgarischen Militärforschungsschiff „Hll. Kyrill und Method“ zum Eiskontinent aufbrechen...

veröffentlicht am 07.11.24 um 08:35
Herbst im Meeresgarten von Warna

Wetteraussichten für Donnerstag, den 7. November

Am Donnerstag wird es in den Tälern und Ebenen Nebel geben. Die Tiefsttemperaturen werden zwischen -5 und 0°C liegen, in Sofia um -3°C. Tagsüber wird es sonnig sein. Die Höchsttemperaturen erreichen 12 bis 17°C, in Sofia etwa 13°C. An der..

veröffentlicht am 06.11.24 um 19:45
Wladimir Malinow

Energieminister habe von den Medien über den Verkauf von „Lukoil“ erfahren

Energieminister Wladimir Malinow sagte bei einem Briefing, dass weder er noch das Energieministerium Informationen über den Verkauf von „Lukoil Neftochim Burgas“ hätten. Gestern verbreitete die „Financial Times“ unter Berufung auf eigene..

veröffentlicht am 06.11.24 um 17:25