Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2024 Alle Rechte vorbehalten

Abgeordnete lehnen Veto gegen Änderungen des Wahlgesetzes ab

Foto: BGNES

Mit den Stimmen von GERB, der DPS und der BSP hat das Parlament das Veto des Präsidenten gegen einen Teil der Änderungen des Wahlgesetzes abgelehnt. „Wir setzen die Veränderung fort“, „Wasraschdane“ und die Koalition „Demokratisches Bulgarien“ warfen jenen, die gegen das Veto gestimmt haben, politische Heuchelei und Verschwörung gegen die Fairness der Wahlen vor und bezeichneten diesen Akt als Schlag gegen die Demokratie.

„Demokratisches Bulgarien“ warnte, dass es wegen einiger Texte im Wahlgesetz das Verfassungsgericht anrufen werde. 

Zu den Änderungen gehören die Möglichkeit, per Papierstimmzettel oder maschinell abzustimmen sowie das Ausfüllen des Stimmzettels hinter einer Trennwand statt in einer Wahlkabine und die Auszählung der maschinellen Stimmzettel durch die Wahlkommissionen zusammen mit den Papierstimmzetteln. 

Das Gesetz wird dem Präsidenten mit einer 7-tägigen Verkündungspflicht übermittelt.



Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Traditionelles Pflaumenfest in Trojan lockt Touristen und Kenner an

Vom 21. bis 23. September veranstaltet Vinprom - Trojan die „Tage der offenen Flaschen“. Die Initiative findet anlässlich des bulgarischen Pflaumenfestes 2024 statt, dessen traditioneller Partner das Unternehmen ist. Die Weinkellerei öffnet..

veröffentlicht am 17.09.24 um 11:10

Sofioter U-Bahn führt internationale Rangliste an

Die U-Bahn von Sofia ist eine der beliebtesten in Europa.  Wie Euronews TV berichtet, wurde die Sofioter U-Bahn auf den zweiten Platz gesetzt, nur übertroffen von jener in Oslo. Die Umfrage wurde von der Firma „Bounce“ durchgeführt,..

veröffentlicht am 17.09.24 um 10:05

In Sofia beginnt ein Kunstfestival mit Publikumsbeteiligung

„Ich bin Sofia“ – so heißt das neue Stadtfestival der Künste und Emotionen, das vom 17. bis 23. September vor dem Nationalen Kulturpalast im Zentrum Sofias stattfindet. Es ist Teil des Programms „Sofia feiert den 17. September“, das dem..

veröffentlicht am 17.09.24 um 08:20