Sendung auf Deutsch
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Neue Verfassungsrichter legten ihren Amtseid ab

| aktualisiert am 14.11.24 um 13:06
Foto: BTA

Bei einer offiziellen Zeremonie im offenen Sitzungssaal des Verfassungsgerichts wurden Dr. Newin Fethi, Prof. Sascho Penow und Galina Tonewa-Datschewa als Verfassungsrichter vereidigt.

Nach der Vereidigung unterzeichneten sie ihre Eiderklärungen.

Die neu gewählten Verfassungsrichter lösen von Philipp Dimitrow, Prof. Mariana Karagjosowa und Tanja Rajkowska ab.
Bei der Vereidigung waren auch Präsident Rumen Radew, die Vorsitzendedes Obersten Kassationsgerichts Galina Sacharowa und der Vorsitzendedes Obersten Verwaltungsgerichts Georgi Tscholakow zugegen.

Die Amtszeit von Tscholakow läuft Ende November aus. Vor wenigen Tagen ernannte ihn das Justizkollegium dazu, seine Aufgaben ab dem 22. November bis zur Wahl eines neuen Vorsitzenden weiter zu erfüllen. Dies geschah mit der Unterstützung von acht Mitgliedern des Kollegiums, während zwei dagegen stimmten.

Mit Blick auf die Entscheidung des Richterkollegiums des Obersten Justizrates, Georgi Tscholakow zum amtierenden Vorsitzenden des Obersten Verwaltungsgerichts zu ernennen, kommentierte Präsident Radew, dass durch die Ernennung von amtierenden Leitern unterschiedlicher Institutionen die Grundsätze der Mandatierung umgangen, die Garantien für die Unabhängigkeit der Behörden außer Kraft gesetzt und die Befugnisse des Staatsoberhauptes umgangen werden. Dies gelte für den amtierenden Generalstaatsanwalt und den kommissarischen Leiter der Botschaft in der Ukraine.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Weißes Wintermärchen in Burgas

Wetteraussichten für Donnerstag, den 20. Februar

Am Donnerstag werden die Tiefsttemperaturen zwischen -14 und -8°C liegen, in Sofia um etwa -12°C. Der Tag wird sonnig, aber frostig sein, mit Höchsttemperaturen zwischen -5 und 0°C, in Sofia um -3°C. An der Schwarzmeerküste wird es sonnig, aber..

veröffentlicht am 19.02.25 um 19:45

Bulgarien ehrt das Andenken an seinen Nationalhelden Wassil Lewski

Verschiedene Veranstaltungen in ganz Bulgarien erinnern an den 152. Todestag des bulgarischen Freiheitsapostels Wassil Lewski. Heute um 18.00 Uhr findet die Gedenkveranstaltung am Denkmal des Freiheitsapostels in Sofia statt. Auch Staatschef..

veröffentlicht am 19.02.25 um 18:17

Zug bulgarischer Bahngesellschaft in Rumänien verunglückt, es gibt ein Opfer

In der Nähe von Craiova, Rumänien, hat sich ein schweres Zugunglück mit einem Zug des bulgarischen Eisenbahnunternehmens PIMK ereignet. Bisherigen Informationen zufolge ist der Zugführer des privaten bulgarischen Unternehmens, der..

veröffentlicht am 19.02.25 um 17:08