Sendung auf Deutsch
Audio Player
Textgröße
Bulgarischer Nationaler Rundfunk © 2025 Alle Rechte vorbehalten

Verfassungsgericht billigt Wahl mittels Wahlgeräten

Foto: www.prb.bg

Die Stimmabgabe mittels Wahlgeräten sei nicht verfassungswidrig, sagte das bulgarische Verfassungsgericht. Fünf der 12 Richter unterzeichneten diese Entscheidung mit Vorbehalt. Laut Beschluss sei der Stimmzettel für die maschinelle Stimmabgabe wie der auf Papier gestaltet. „Der Stimmzettel für die maschinelle Stimmabgabe ist seiner Natur nach nichts anderes als die Übertragung und Visualisierung des Textes des Papierstimmzettels auf elektronische Medien“, meint das Gros der Verfassungsrichter, die die Rechte der Wähler nicht verletzt sehen.

Auch die Einwände der GERB-Partei gegen die Regeln zur Aufstellung der Zentralen Wahlkommission wurden zurückgewiesen.




Последвайте ни и в Google News Showcase, за да научите най-важното от деня!

mehr aus dieser Rubrik…

Ekaterina Sachariewa und Ewelina Slawtschewa

Leistungen bulgarischer Wissenschaftler im Visier von EU-Kommissarin Sachariewa

Bei einem Treffen in der Bulgarischen Akademie der Wissenschaften (BAN) erörterten die Präsidentin der Akademie, Ewelina Slawtschewa, und die EU-Kommissarin für Start-ups, Forschung und Innovation, Ekaterina Sachariewa, die Teilnahme von..

veröffentlicht am 02.05.25 um 17:25

Bulgarien steigt in Rangliste von Reporter ohne Grenzen ab

Im jüngsten Bericht von "Reporter ohne Grenzen" über die Pressefreiheit belegt Bulgarien Platz 70. Innerhalb der EU bleibt es das Schlusslicht, nur Zypern und Griechenland schneiden schlechter ab. Die Pressefreiheit ist fragil. Die wenigen..

veröffentlicht am 02.05.25 um 13:43

Sabotage der ersten bulgarischen F-16 nicht ausgeschlossen

Keine der Versionen über die Flugunfähigkeit des ersten bulgarischen F-16-Kampfjets wird ausgeschlossen. Dazu gehört auch die Version über mögliche Sabotage. Dies sagte General Spas Spassow, ehemaliger Militärpilot und Vorsitzender der Stiftung..

veröffentlicht am 02.05.25 um 12:02