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Bukarest-9-Treffen in Warschau

Foto: BGNES

Die Staats- und Regierungschefs der Länder der Gruppe der ehemaligen Ostblockstaaten (Bulgarien, Tschechische Republik, Estland, Ungarn, Litauen, Lettland, Polen, Rumänien und Slowakei) treffen sich heute mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, Joe Biden, in Warschau. Die 2015 gegründete Organisation Bukarest-9 umfasst alle Länder der NATO-Ostflanke, die dem westlichen Bündnis beigetreten sind. Die meisten von ihnen gehören zu den Ländern, die die Bereitstellung von Militärhilfe für die Ukraine am stärksten unterstützen, wobei einige von ihnen auch den Einsatz von Luftverteidigungssystemen fordern. Bei dem Treffen soll Biden den Staats- und Regierungschefs der neun Länder bestätigen, dass sich die Vereinigten Staaten weiterhin für ihre Sicherheit einsetzen, und mit ihnen die nächsten gemeinsamen Maßnahmen in Bezug auf die Ukraine erörtern. 
Gestern wurde bekannt, dass Russland die Vereinbarungen im Rahmen des neuen START-Vertrags über die Reduzierung nuklearer Waffen mit den Vereinigten Staaten aussetzt, was bei den NATO-Verbündeten Besorgnis auslöste. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnte davor, dass Russlands Entscheidung die Welt zu einem gefährlicheren Ort mache, und forderte Moskau auf, diese Entscheidung noch einmal zu überdenken. Der neue Vertrag begrenzt die Anzahl strategischer Nuklearsprengköpfe, die die Vereinigten Staaten und Russland stationieren dürfen, ebenso wie die Stationierung von Raketen und Bombern, die von Oberflächen und U-Booten abgefeuert werden.
Der Kreml warnte, dass er die Atomtests wieder aufnehmen könne, wenn die USA dies zuerst tun. Als Argument für Russlands Entscheidung wies Präsident Wladimir Putin darauf hin, dass die NATO mehr als eine Nuklearstreitmacht habe und diese auch gegen Russland gerichtet seien. „Das können wir nicht ignorieren, betonte Putin, und deshalb muss ein neuer START-Vertrag auch Atommächte wie Großbritannien und Frankreich einbeziehen, die ebenfalls ihre nuklearen Fähigkeiten ausbauen.“ Putin betonte auch, dass der Westen 150 Milliarden Dollar an Militärhilfe für die Ukraine ausgegeben habe und der Geldfluss nicht abnehme mit dem Ziel, Russland für immer zu eliminieren.
Einige Stunden später sagte Joe Biden in seiner Ansprache vor der versammelten Menschenmenge in der Innenstadt von Warschau, dass sich die Gesellschaft gegen Despoten wie den russischen Präsidenten Wladimir Putin stellen müsse.



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